Rechtsprechung
BVerfG, 31.07.2001 - 1 BvQ 32/01 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Beträchtliche Belastungen für pädagogische Mitarbeiter, Eltern bzw allein erziehende Elternteile und mögliche Verzögerung eines neuen Grundschulmodells bei Erlass der eA
- Wolters Kluwer
Änderung eines Landesschulgesetzes - Wegfall der Hortbetreuung - Anwesenheitspflicht in der Schule - Elternrecht - Erlass einer einstweiligen Anordnung
- Judicialis
BVerfGG § 93 d Abs. 2; ; BVerfGG § 32 Abs. 1; ; GG Art. 6 Abs. 2 Satz 1; ; GG Art. 7 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfassungsmäßigkeit der Grundschule mit festen Öffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt
- datenbank.nwb.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Grundschulen - Grundschule mit festen Öffnungszeiten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- lexetius.com (Pressemitteilung)
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen sachsen-anhaltinisches Gesetz zur Einführung der Grundschule mit festen Öffnungszeiten erfolglos
- Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen sachsen-anhaltinisches Gesetz zur Einführung der Grundschule mit festen Öffnungszeiten erfolglos
- nomos.de , S. 24 (Kurzinformation)
Keine vorläufige Außer-Kraft-Setzung des SchulG LSA
Papierfundstellen
- NVwZ 2002, 468 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- LVerfG Sachsen-Anhalt, 15.01.2002 - LVG 9/01 1 LSA-GrdSchÖffzG trat am 01.08.2001 in Kraft (Art. 5 Satz 1 LSA-GrdSchÖffzG), nachdem es das Landesverfassungsgericht in drei Fällen (LVerfG, Beschl. v. 24.07.2001 - LVG 7/01, 8/01, 10/01 -) und das Bundesverfassungsgericht in einem Fall (BVerfG, Beschl. v. 31.07.2001 - 1 BvQ 32/01 -) abgelehnt hatten, die Anwendbarkeit im Weg einstweiliger Anordnung bis zur Entscheidung in der Hauptsache zu suspendieren.
Auch das Bundesverfassungsgericht hat seine Ablehnung des bei ihm eingereichten Antrags auf vorläufigen Rechtsschutz nicht damit begründet, die Beschwerdeführer könnten sich gegen solche das Gesetz erst vollziehenden Einzelakte an die Fachgerichtsbarkeit wenden (BVerfG, Beschl. v. 31.07.2001 - 1 BvQ 32/01 -, http://www.bverfg.de).
- BVerfG, 16.04.2002 - 1 BvR 279/02
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen längere Grundschule in Sachsen-Anhalt
Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit denen das In-Kraft-Treten dieser Regelungen verhindert werden sollte, blieben beim Landesverfassungsgericht und beim Bundesverfassungsgericht (vgl. Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 31. Juli 2001, LKV 2001, S. 553) erfolglos.